Malsch, Wein- und Wallfahrtsort im Landkreis Karlsruhe in Baden-Württemberg

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Hinweise und Empfehlungen des Ministeriums für Soziales und Integration und des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration und der Landes-wahlleiterin zu Infektionsschutzmaßnahmen bei Wahlen und Abstimmungen

Aufgrund der COVID-19-Pandemie müssen die Vorgaben von § 10a Corona-Verordnung zu Infektionsschutzmaßnahmen am Wahltag eingehalten werden. Darüber und über weitere Hinweise und Empfehlungen zu Infektionsschutzmaßnahmen bei der Durchführung der Landtagswahl am 14. März 2021 und von Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheiden werden Sie im Folgenden informiert. Die ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung der Wahl ist auch bei Einhalten von Infektionsschutzmaßnahmen zu gewährleisten.

 

Allgemeine Hygienemaßnahmen

 

Die allgemeinen Hygienemaßnahmen sind sowohl von den Wählerinnen und Wählern als auch von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern und an der Wahl beteiligten Personen einzuhalten:

 

- Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen,

- Tragen einer FFP2/KN95/N95 oder vergleichbaren Maske (im Folgenden: FFP2-Maske) oder einer medizinischen Maske („OP-Maske“) nach § 10a Absatz 3 Satz 1 CoronaVO. Ausnahmen sind nur für Kinder bis sechs Jahren, aus gesundheitlichen Gründen bei Vorlage eines ärztlichen Attests oder aus einem sonstigen zwingenden Grund zulässig. Sonstige zwingende Gründe sind absolute Ausnahmefälle, wie z. B. die Mund-zu-Mund-Beatmung bei Erster Hilfe.

- Händehygiene einhalten (Desinfizierung der Hände ist vor Betreten des Wahlraumes Pflicht, § 10a Absatz 3 Satz 4 CoronaVO),

- Personen mit Corona-Symptomen haben keinen Zutritt zum Wahllokal,

- Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, haben keinen Zutritt zum Wahllokal.

 

Weitere Verhaltensregeln und -empfehlungen zum Schutz vor dem Coronavirus sind beispielsweise zu finden unter https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/alltag-in-zeiten-von-corona.html .

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