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Gemeinsame Erklärung der AG Corona unter Leitung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration

Die Akteure der AG Corona halten fest, dass es Dank des gemeinsamen Einsatzes in den letzten eineinhalb Jahren trotz hoher Infektionszahlen und enormer Herausforderungen in der Versorgung und für die Gesellschaft insgesamt nicht zu einem Zusammenbruch des Gesundheitswesens durch die COVID-19-Pandemie in Baden-Württemberg gekommen ist. Die AG Corona bedauert jeden einzelnen schweren Krankheits- oder Todesfall. Sie weist darauf hin, dass es aber gerade durch den gemeinsamen Einsatz gelungen ist, die Mortalität im internationalen Vergleich auf einem niedrigen Niveau zu halten.
Bei einer nachträglichen Bewertung von Notfallmaßnahmen ist es für die AG Corona von maßgeblicher Bedeutung, dass diese unter jeweils größtem zeitlichen Druck und hoher Unsicherheit ergriffen werden mussten.
Die AG Corona stellt fest, dass die Pandemie trotz Fortschreiten der Impfungen aufgrund der immer wieder neu auftauchenden Virusvarianten noch nicht überstanden und daher weiter Vorsicht geboten ist. Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben und fortwährend Strategien entwickeln, mit dieser Erkenntnis umzugehen. Im Sinne eines adäquaten Erwartungsmanagements sind die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen stets an deren Erforderlichkeit, Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit sowie an der praktischen Realisierbarkeit auszurichten. Nur so kann die Rückkehr zu dauerhafter Normalität gelingen, die wir insbesondere den von der Pandemie besonders hart getroffenen Kindern und Jugendlichen schulden. Erneute Schulschließungen zu verhindern, muss bei alldem Priorität haben.
Die AG Corona ist der Überzeugung, dass die Reserve an Beatmungsgeräten auch weiterhin aufrechterhalten werden muss. Für den Fall, dass die Fallzahlen erneut sprunghaft ansteigen, müssen wie in den vergangenen Monaten entsprechende Notfall-Kapazitäten in den Krankenhäusern verfügbar gemacht werden können. Cluster-, Verlegungs- und Schalenmodelle zur Erweiterung der Behandlungskapazitäten bleiben erhalten.
Ebenso stellt die AG Corona fest, dass infektionsschützende Maßnahmen wie beispielsweise das Tragen von Masken im ÖPNV auch im Herbst eine wichtige Rolle dabei spielen, das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Die AG Corona hält es für erforderlich zu prüfen und zu klären, inwieweit bzw. in welcher Weise das Kontaktpersonenmanagement in den kommenden Monaten fortgeführt werden kann und soll. Das Sozialministerium wird sich auch weiterhin für eine nachhaltige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) und insbesondere die rasche Umsetzung des Pakts für den ÖGD einsetzen.
Je nach epidemischer Lage und bezogen auf bestimmte definierte Lebensbereiche können Testungen – gegebenenfalls auch regelmäßige und gruppenbezogene – zum frühzeitigen Erkennen von Infektionen ein Baustein des Pandemiemanagements sein. Die Akteure der AG Corona vereinbaren entlang ihrer Aufgaben, welche Vorkehrungen zu treffen sind und wie insbesondere ausreichende Kapazitäten für PCR-Tests bereitgestellt werden.
Die AG Corona sieht als eine zentrale Lehre aus der Pandemie, dass die sektorenübergreifende Zusammenarbeit aller Akteure ein Gelingensfaktor ist. Die gute Zusammenarbeit war bemerkenswert. Resiliente, lebenswelt- und wohnortnahe Unterstützungs- und Versorgungsstrukturen sind insbesondere für vulnerable Bevölkerungsgruppen von großer Bedeutung. Die Chancen der Digitalisierung und des technischen Fortschritts gilt es im Sinne der Menschen konsequent zu nutzen und zu fördern.
Die Akteure der AG Corona sind sich einig, dass das Impfen der zentrale Weg aus der Pandemie ist. Alle Akteure werden im Rahmen ihrer Verantwortung und Zuständigkeit daran mitwirken, dass der gesamten Bevölkerung ein umfassendes Impfangebot gemacht und der Impfschutz der Menschen aufrechterhalten wird.
Es bleibt auch weiterhin notwendig, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, damit Teilhabe und Zugang zu gesellschaftlichen Ressourcen für alle Bürgerinnen und Bürger sichergestellt sind. Eine weitere Erkenntnis mit Blick in die Zukunft ist, dass Kinder und Jugendliche nun verstärkt in den Fokus genommen werden müssen, um die Folgen der Pandemie abzumildern.
Stuttgart, den 26. Juli 2021

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